Allgemeine Geschäftsbedingungen
Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Mit der Nutzung von diese Website (nachfolgend „die Website“ oder „wir“)
erklären Sie Ihr Einverständnis mit den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sofern Sie
diesen Bedingungen nicht zustimmen, nutzen Sie unsere Website bitte nicht. Wir behalten uns das
Recht vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern, anzupassen oder anderweitig zu aktualisieren. Wir
empfehlen unseren Besucherinnen und Besuchern, die vorgenannten Bedingungen regelmäßig zu prüfen.
Die fortgesetzte Nutzung der Website nach Veröffentlichung von Änderungen gilt als Annahme der
geänderten Bedingungen.
1. Ihr Konto
Wenn Sie auf unserer Website ein Konto anlegen, sind Sie für die Sicherheit Ihres Kontos
verantwortlich und tragen die volle Verantwortung für alle unter dem Konto erfolgenden Aktivitäten
sowie für jede weitere Handlung im Zusammenhang mit dem Konto. Sie verpflichten sich, zutreffende,
aktuelle und vollständige Angaben zu machen und aufrechtzuerhalten, einschließlich Ihrer
Zahlungsdaten und Kontaktdaten für Mitteilungen und sonstige Kommunikation von uns. Die Verwendung
falscher oder irreführender Angaben im Zusammenhang mit Ihrem Konto ist unzulässig.
2. Pflichten der Nutzer der Website, der Produkte und/oder der Dienstleistungen
Ihr Zugriff auf die Website, die Produkte und/oder die Dienstleistungen sowie deren Nutzung müssen
rechtmäßig sein und diesen Bedingungen sowie allen weiteren Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns
entsprechen.
Beim Zugriff auf die Website, die Produkte und/oder die Dienstleistungen sowie bei deren Nutzung
haben Sie sich stets höflich und respektvoll zu verhalten. Wir untersagen ausdrücklich jede Nutzung
der Website, der Produkte und/oder der Dienstleistungen, und Sie verpflichten sich, die Website
nicht zu einem der folgenden Zwecke zu nutzen:
-
Verhaltensweisen, die eine Straftat darstellen, eine zivilrechtliche Haftung begründen oder
anderweitig gegen kommunale, bundesstaatliche, nationale oder internationale Gesetze oder
Vorschriften verstoßen könnten, die nicht als mit den anerkannten Internetprotokollen
vereinbar gelten;
-
Die Übermittlung, Weiterleitung oder Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter oder
fremder geschützter Materialien, sofern Sie nicht Inhaber des Urheberrechts sind oder die
Erlaubnis des Inhabers zur Veröffentlichung besitzen;
-
Die Übermittlung, Weiterleitung oder Veröffentlichung von Materialien, die
Geschäftsgeheimnisse offenlegen, sofern Sie nicht Inhaber sind oder die Erlaubnis des
Inhabers besitzen;
-
Die Übermittlung, Weiterleitung oder Veröffentlichung von Materialien, die das geistige
Eigentum, die Privatsphäre oder das Recht am eigenen Bild Dritter verletzen;
-
Der Versuch, in irgendeiner Weise die Website, unsere Netzwerke oder deren Sicherheit zu
stören, oder der Versuch, über unsere Website unbefugten Zugriff auf andere Geräte zu
erlangen;
-
Der Zugriff auf Daten, die nicht für den jeweiligen Nutzer bestimmt sind, oder der Zugriff
auf einen Server oder ein Konto, für das Sie keine Berechtigung besitzen;
Sofern Sie darüber hinaus ein Konto verwalten, zu einem Konto beitragen, Materialien auf der Website
veröffentlichen, Hyperlinks auf der Website einstellen oder anderweitig Materialien über die
Website verfügbar machen (jegliches derartige Material nachfolgend „Inhalte“), sind Sie allein für
diese Inhalte sowie für sämtliche daraus entstehenden Rechtsverletzungen und Schäden
verantwortlich – unabhängig davon, ob es sich bei den betreffenden Inhalten um Texte, Grafiken,
Audiodateien oder Software handelt. Indem Sie die Inhalte verfügbar machen, sichern Sie zu und
gewährleisten, dass:
-
das Herunterladen, Kopieren und Nutzen der Inhalte keine Schutzrechte verletzt,
einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechte, Patente, Marken oder
Geschäftsgeheimnisse Dritter;
-
Sie sämtliche Lizenzen Dritter in Bezug auf die Inhalte vollständig eingehalten und alles
Erforderliche unternommen haben, um den Endnutzern die erforderlichen Bedingungen
erfolgreich zu vermitteln;
-
die Inhalte keine Viren, Würmer, Schadsoftware, Trojaner oder sonstige schädliche oder
zerstörerische Bestandteile enthalten oder installieren;
-
die Inhalte nicht obszön, verleumderisch, hasserfüllt oder aus rassistischen und/oder
ethnischen Gründen anstößig sind und nicht die Privatsphäre oder das Recht am eigenen Bild
Dritter verletzen.
Es liegt in Ihrer Verantwortung, die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um sich und Ihren
Computer vor Viren, Würmern und sonstigen schädlichen oder zerstörerischen Inhalten zu schützen.
Wir treffen angemessene Vorkehrungen, um die Übertragung schädlicher Inhalte von unseren
technischen Systemen auf Ihre technischen Systeme zu verhindern. Wir schließen ausdrücklich jede
Haftung für Schäden aus, die sich aus dem Zugriff auf die Website, die Produkte und/oder die
Dienstleistungen bzw. deren Nutzung oder aus dem Zugriff auf Websites Dritter bzw. deren Nutzung
ergeben.
Wir sind berechtigt (jedoch nicht verpflichtet), (i) Inhalte abzulehnen oder zu entfernen, die nach
unserem billigen Ermessen gegen unsere internen Richtlinien verstoßen oder in irgendeiner Weise
schädlich oder anstößig sind, oder (ii) den Zugriff auf die Website, die Produkte und/oder die
Dienstleistungen sowie deren Nutzung für jede Person aus beliebigem Grund nach unserem alleinigen
Ermessen zu beenden oder zu verweigern.
3. Preise und Zahlungen
Mit dem Erwerb unserer Produkte und/oder Dienstleistungen verpflichten Sie sich zur Zahlung eines
Entgelts oder einer jährlichen Abonnementgebühr für das jeweilige Produkt bzw. die jeweilige
Dienstleistung. Die Konfigurationen und Preise der Website, der Produkte und/oder der
Dienstleistungen können jederzeit geändert werden; wir können Konfigurationen, Tarife, Preise und
Angebote anpassen, wobei Preisänderungen während einer laufenden Abonnementperiode nicht auf den
Nutzer angewandt werden und erst nach Vereinbarung einer Verlängerung, Aktualisierung oder
Erneuerung der Abonnementperiode wirksam werden. Ihre Zustimmung zu solchen Änderungen gilt als
erteilt, wenn Sie nicht innerhalb von sieben (7) Werktagen nach Erhalt der Mitteilung oder Rechnung,
die die Provisions- und/oder Preisänderungen enthält oder ankündigt, schriftlich widersprechen.
Alle Preise verstehen sich netto; Sie sind verpflichtet, sämtliche Steuern, Zölle, Abgaben,
Gebühren oder ähnliche Belastungen zu tragen.
4. Nutzung von Inhalten und Materialien Dritter
Durch den Betrieb der Website erklären wir weder ausdrücklich noch stillschweigend, dass Sie die
dort veröffentlichten Materialien billigen oder dass wir diese Materialien für zutreffend,
nützlich oder unschädlich halten. Die Website kann Inhalte enthalten, die anstößig, unanständig
oder anderweitig zu beanstanden sind, sowie Inhalte mit technischen Ungenauigkeiten,
Tippfehlern und sonstigen Fehlern. Die Website kann außerdem Materialien enthalten, die
Persönlichkeits- oder Werberechte verletzen, geistiges Eigentum und sonstige Schutzrechte Dritter
beeinträchtigen oder deren Herunterladen, Kopieren oder Nutzung zusätzlichen – ausdrücklich
genannten oder nicht genannten – Bedingungen unterliegt. Wir lehnen jede Verantwortung für
Rechtsverletzungen und/oder Schäden ab, die sich aus der Nutzung oder dem Herunterladen von
Nachrichten oder Beiträgen Dritter auf der Website ergeben.
5. Auf anderen Websites veröffentlichte Inhalte
Wir haben nicht sämtliche Materialien einschließlich Software geprüft und können sie nicht prüfen,
die über die Websites und Webseiten verfügbar sind, auf die unsere Website verweist oder die auf
unsere Website verweisen. Wir haben keine Kontrolle über solche Websites und Webseiten Dritter und
sind für deren Inhalte oder Nutzung nicht verantwortlich. Durch einen Link auf eine Website oder
Webseite Dritter erklären wir weder ausdrücklich noch stillschweigend eine Billigung dieser
Website oder Webseite.
6. Urheberrechtsverletzungen
Wir bitten Sie, die Rechte des geistigen Eigentums Dritter zu achten. Sollten Sie der Auffassung
sein, dass auf der Website befindliche oder über Links von der Website erreichbare Materialien Ihr
Urheberrecht verletzen, benachrichtigen Sie uns bitte unverzüglich. Wir reagieren auf sämtliche
derartigen Hinweise und entfernen erforderlichenfalls das rechtsverletzende Material oder
deaktivieren alle Links zu diesem Material.
7. Beendigung des Vertrags
Sie können Ihren Vertrag mit uns und Ihr Konto jederzeit mit Wirkung zum letzten Tag der
Abonnementperiode per E-Mail beenden. Wir können das vorgenannte Vertragsverhältnis mit Ihnen
beenden oder den Zugang zur Website, zu den Produkten und/oder den Dienstleistungen einschließlich
der Nutzung jeglicher Software jederzeit beenden oder aussetzen, (i) im Falle eines Verstoßes gegen
die vorliegenden Bedingungen; (ii) wenn wir den begründeten Verdacht haben, dass Sie die Website,
die Produkte und/oder die Dienstleistungen nutzen, um gegen Gesetze zu verstoßen oder Rechte
Dritter zu verletzen; (iii) im Falle der Nichtzahlung der uns geschuldeten Beträge; (iv) im Falle
eines Verstoßes gegen geltendes Recht oder geltende Vorschriften. Bei einer Beendigung Ihres Kontos
aus den genannten Gründen erfolgt keine Rückerstattung von Entgelten, und Ihnen wird der Zugriff
auf die Website, die Produkte und/oder die Dienstleistungen einschließlich sämtlicher Ihrer Daten
verweigert. Sind Sie der Auffassung, dass wir uns pflichtwidrig verhalten haben oder dass die
Dienstleistungen mangelhaft sind, müssen Sie uns dies schriftlich anzeigen und uns vierzehn (14)
Tage zur Behebung des Mangels einräumen. Beheben wir den Mangel nicht innerhalb dieser Frist, sind
Sie berechtigt, Ihr Abonnement durch schriftliche Mitteilung an uns mit sofortiger Wirkung zu
kündigen.
8. Änderungen
Die Konfigurationen und Spezifikationen der Website, einschließlich und ohne Einschränkung
sämtlicher verfügbarer Inhalte, Produkte und Dienstleistungen, können von Zeit zu Zeit nach
unserem alleinigen Ermessen geändert und/oder aktualisiert werden. Solche Änderungen oder
Aktualisierungen sind für Sie verbindlich, es sei denn, sie mindern die Funktionalität und den Wert
der Website, der Produkte und/oder der Dienstleistungen wesentlich.
9. Besonderer Hinweis zu Minderjährigen
Die Website ist nicht für die Nutzung durch Minderjährige unter 16 Jahren konzipiert oder bestimmt,
und unsere Produkte und Dienstleistungen dürfen nicht von Minderjährigen unter 16 Jahren erworben
werden. Wir erheben wissentlich keine personenbezogenen Daten von Besucherinnen und Besuchern unter
16 Jahren. Sofern Sie unter 16 Jahre alt sind, sind Sie nicht berechtigt, uns personenbezogene
Daten zu übermitteln. Sofern Sie unter 16 Jahre alt sind, dürfen Sie die Website nur mit
Einwilligung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
10. Beschränkung der Gewährleistung
Wir und unsere Lizenzgeber übernehmen keine Gewährleistung und geben keine Zusicherungen in Bezug
auf die Website, die Produkte, die Dienstleistungen oder verlinkte Websites und deren Inhalte ab,
einschließlich der dort befindlichen Inhalte, Informationen und Materialien sowie deren
Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität. Ferner gewährleisten wir nicht, dass der Zugriff auf
die Website, die Produkte und/oder die Dienstleistungen oder auf verlinkte Websites bzw. deren
Nutzung ununterbrochen oder frei von Fehlern oder Auslassungen erfolgt, dass Mängel behoben werden
oder dass die Website, die Produkte und/oder die Dienstleistungen oder verlinkte Websites frei von
Computerviren oder anderen schädlichen Bestandteilen sind. Wir übernehmen keine Verantwortung und
haften nicht für Schäden an Ihrem Computer oder sonstigem Eigentum oder für Viren, die diese
befallen, im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Produkte oder Dienstleistungen, Ihrem Zugriff auf
die Website, deren Nutzung oder Navigation oder dem Herunter- oder Hochladen von Inhalten von bzw.
zu der Website. Sollten Sie mit der Website nicht zufrieden sein, besteht Ihr einziges Rechtsmittel
darin, die Nutzung der Website einzustellen.
Keine mündlich oder schriftlich von uns oder über die Website erhaltene Beratung, kein Ergebnis und
keine Information begründen Gewährleistungen, die nicht ausdrücklich in diesem Dokument genannt
sind. Wir befürworten, unterstützen, billigen oder fördern nicht zwangsläufig Inhalte oder
Nutzerinhalte, Meinungen, Empfehlungen, Inhalte, Links, Daten oder Ratschläge – ausdrücklich oder
stillschweigend – und wir schließen jegliche Haftung im Zusammenhang mit Nutzerinhalten und
sonstigen Inhalten, Materialien oder Informationen, die auf oder über die Website, die Produkte
und/oder die Dienstleistungen verfügbar sind und von Nutzern oder anderen Dritten erstellt oder
bereitgestellt werden, ausdrücklich aus.
11. Haftungsbeschränkung
Unter keinen Umständen haften eine Partei, ihre Tochter- und verbundenen Unternehmen, deren
jeweilige Geschäftsführer, leitende Angestellte, Mitarbeiter oder Beauftragte und sonstige
Vertreter für mittelbare Schäden, Folgeschäden, Begleitschäden, besondere Schäden oder
Strafschadenersatz, einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn und
Betriebsunterbrechung, gleich ob aus Vertrag oder unerlaubter Handlung und einschließlich
Fahrlässigkeit, die sich in irgendeiner Weise aus der Nutzung der Website, der Produkte, der
Dienstleistungen und/oder der zugehörigen Inhalte oder einer Website bzw. eines Hyperlinks ergeben,
selbst wenn die betreffende Partei ausdrücklich auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen
wurde. Mit Ausnahme von Schäden im Zusammenhang mit einer rechtskräftig festgestellten oder
eingeräumten Verletzung geistigen Eigentums durch Produkte und/oder Dienstleistungen, die von einer
Partei ohne Inhalte Dritter bereitgestellt wurden, übersteigt die Haftung einer Partei in keinem
Fall die Gesamtsumme der Beträge, die Sie uns im unmittelbar vorausgegangenen Zeitraum von sechs
(6) Monaten gezahlt haben.
12. Zusicherungen und Gewährleistungen der Nutzer
Sie sichern zu und gewährleisten, dass Ihre Nutzung der Website, der Produkte und/oder der
Dienstleistungen sämtlichen Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns, der Datenschutzerklärung, den
vorliegenden Bedingungen sowie den geltenden Gesetzen und Vorschriften entspricht, einschließlich
und nicht beschränkt auf Gesetze oder Vorschriften Ihres Landes, Bundeslandes, Ihrer Stadt oder
eines anderen Hoheitsgebiets betreffend das Verhalten im Internet und zulässige Inhalte, sowie
sämtlichen geltenden Gesetzen zur Übermittlung technischer Daten aus dem Land Ihres Wohnsitzes und
allen sonstigen anwendbaren Richtlinien und/oder Geschäftsbedingungen.
13. Freistellung
Vorbehaltlich der hierin festgelegten Beschränkungen verpflichten sich die Parteien, einander
einschließlich ihrer Tochter- und verbundenen Unternehmen, deren jeweiliger Geschäftsführer,
leitender Angestellter, Mitarbeiter oder Beauftragter und sonstiger Vertreter zu verteidigen,
schadlos zu halten und von sämtlichen Ansprüchen, Verlusten, Schäden, Verbindlichkeiten und Kosten
(einschließlich, aber nicht beschränkt auf angemessene Anwalts- und Gerichtskosten) freizustellen,
die sich aus, in Zusammenhang mit oder aufgrund (i) einer wesentlichen Verletzung dieser
Bedingungen oder einer Vereinbarung zwischen den Parteien oder (ii) einer Behauptung ergeben,
wonach Informationen oder Materialien (einschließlich Inhalte) Rechte Dritter verletzen.
Sie verstehen und stimmen zu, dass Sie mit der Nutzung der Produkte und/oder Dienstleistungen allein
für sämtliche Daten verantwortlich sind, einschließlich personenbezogener Daten, die über unsere
Produkte und/oder Dienstleistungen erhoben oder verarbeitet werden. Sie werden uns ohne
Einschränkung verteidigen, schadlos halten und von sämtlichen Schäden im Zusammenhang mit
(behaupteten) Verstößen gegen Datenschutzrecht durch die Nutzung der Produkte und/oder
Dienstleistungen unter Ihrem Konto freistellen.
14. Verschiedenes
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein, ist sie so auszulegen,
dass sie der ursprünglichen Absicht der Parteien möglichst nahekommt; die übrigen Bestimmungen
bleiben vollumfänglich wirksam. Der Verzicht einer Partei auf eine Bestimmung dieser Bedingungen
oder auf die Geltendmachung eines Verstoßes stellt in keinem Fall einen Verzicht auf diese
Bestimmung oder auf spätere Verstöße dar. Sie dürfen Ihre Rechte aus diesen Bedingungen nur an
solche Parteien abtreten, die sich schriftlich mit den Bestimmungen dieses Dokuments einverstanden
erklären und daran gebunden sind. Wir dürfen unsere Rechte aus diesen Bedingungen nach alleinigem
Ermessen abtreten. Diese Bedingungen sind für die Parteien, ihre Rechtsnachfolger und zugelassenen
Abtretungsempfänger verbindlich und wirken zu deren Gunsten. Sie sichern zu, dass durch diese
Bedingungen oder durch Ihre Nutzung der Website, der Produkte und/oder der Dienstleistungen kein
Joint Venture, keine Partnerschaft, kein Arbeits- und kein Vertretungsverhältnis zwischen Ihnen
und uns begründet wird.
Von Alexander Weber | Finanzredaktion
Leserkommentare (24)